Anspruch auf Arbeitslosengeld

3. Januar 2013 | Von | Kategorie: Recht

Jeder Mensch in Deutschland hat ein Recht auf Arbeitslosengeld, wenn er die letzen zwei Jahre mindestens ein Jahr davon sozialversicherungspflichtig angestellt war. Um Arbeitslosengeld zu beziehen, muss man sich bei der Agentur für Arbeit melden.

Vor Ort bekommt man dann mehrere Formulare in die Hand und die muss man dann zu Hause ausfüllen. Ganz wichtig ist aber, dass man eine Arbeitsbescheinigung vom letzten Arbeitgeber und die Kündigung mit dabei hat. Dadurch verringert sich die Länge der Bearbeitungszeit erheblich und man kann früher mit dem Arbeitslosengeld rechnen. Hat man den Job selbst gekündigt, dann ist mit einer Sperrzeit von 3 Monaten zu rechnen und während dieser Zeit erhält man kein Arbeitslosengeld. Dann ist es vorteilhaft, wenn man sich beim Sozialamt meldet, um wenigstens die Grundsicherung zu gewährleisten.

Für HIV-Infizierte, die ihre Stellung aus gesundheitlichen Gründen verloren haben, ist die Lage etwas problematischer, vor allem in Bezug auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld. Zum einen gilt HIV nicht als eine Krankheit, die um jeden Preis die Ausübung des Berufs einschränkt. Das wiederum kommt auf den jeweiligen Bereich an, in dem der Infizierte tätig ist. Besteht jedoch keine Ansteckungsgefahr, darf dem Infizierten nicht einfach gekündigt werden. Sollte es jedoch zu einer gesundheitlichen Beeinträchtigung des Betroffenen kommen, d. h. er kann nicht mehr die volle Leistung im Betrieb erbringen und ist oftmals aus gesundheitlichen Gründen krank und abwesend, kann das zu einer Kündigung führen. Dann hat aber der Betroffene ein Recht auf Arbeitslosengeld und kann sich bei der Agentur für Arbeit melden.

Es gibt in Betrieben auch sogenannte Druckkündigungen, d. h. der Arbeitgeber wird von Kollegen, dem Chef, Kunden oder dem Betriebsrat dazu veranlasst, zu kündigen. In diesem Fall greift das Diskriminierungsverbot und der Betroffene hat das Recht, alle zumutbaren Maßnahmen zu seinem Schutz zu ergreifen. Das gilt aber nicht, wenn der Betroffene selbst erzählt hat, dass er HIV positiv ist, dann kann er nicht mehr die Drucksituation als Kündigungsgrund heranziehen, denn oftmals muss man sich bei der Agentur für Arbeit für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen, vor allem wenn man selbst gekündigt hat und den Anspruch auf Arbeitslosengeld geltend machen möchte.

Grundsätzlich lässt sich sagen, jeder hat das Recht auf eine Grundsicherung. Wenn er die Auflagen der Agentur für Arbeit erfüllt, kann er problemlos Arbeitslosengeld beziehen. Darüber hinaus gilt HIV in manchen Fällen als Schwerbehinderung, weshalb man einen Schwerbehindertenausweis beantragen kann. In diesem Fall wird aber jeder Arbeitgeber darüber informiert, dass man HIV infiziert ist. Der Schwerbehindertenausweis führt auch zur Erwerbsminderung, wenn die HIV-Infektion dem Betroffenen so zu schaffen macht, das er nicht voll arbeiten kann. In diesem Fall sollte man persönlich mit der Agentur für Arbeit über den Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Beihilfe sprechen.

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